tag:blogger.com,1999:blog-16852937256275621152012-01-27T14:51:16.041+01:00Politischer Blog von Aaron Koenig (DIE FREIHEIT)Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comBlogger1671100tag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-49937968522409892032012-01-26T09:49:00.000+01:002012-01-27T07:20:17.965+01:00

Eines der ersten Schriftdokumente des Wortes Freiheit: Ama-Gi (sumerisch) Das Allensbach-Institut für Meinungsforschung hat im Auftrag der FAZ die Deutschen nach ihrer Haltung zum Liberalismus befragt. Das Ergebnis ist angesichts der aktuellen Krise der FDP überraschend: für 54 Prozent der Befragten hat der Begriff etwas Positives, nur für 16 Prozent ist er negativ besetzt. 47 Prozent der

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Am 26. Oktober 2011 haben wir die Pilotausgabe unseres politischen Magazins blink zum Thema "Was wird aus dem Euro?" veröffentlicht. Sie wurde bisher über 3000mal heruntergeladen. Man findet darin Interviews mit Piratenparteigründer Rick Falkvinge und FDP-"Euro-Rebell" Frank Schäffler, Artikel von Hans-Olaf Henkel (Freie Wähler) und Richard Sulik (SLS Slowakei) und vieles mehr. Da sich die

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Der libertäre Kandidat Ron Paul hat bei den ersten beiden Vorwahlen in den USA sehr gut abgeschnitten. Nach der Zahl der gewonnenen Delegierten (und um die geht es bei den Vorwahlen) liegt er nach Mitt Romney auf Platz Zwei, mit sehr guten Ergebnissen von 21,5% in Iowa und 22,8 % in New Hampshire. Vor vier Jahren lag er in beiden Staaten mit einstelligen Ergebnissen abgeschlagen auf dem

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Ron Paul als Jedi-Ritter (von www.ronpaul2008.com) Unglaublich, aber wahr: Ron Paul, der libertäre Kandidat für die US-Präsidentschaft, liegt in den Umfragen für die Vorwahl in Iowa auf Platz Eins, er hat gute Chancen, mit einem Sieg in den Vorwahlkampf zu starten. Seit 1972 eröffnen die Iowa Caususes das Rennen um die Präsidentschaft und erhalten daher eine besonders hohe Medienbeachtung. In

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In den Medien läuft gerade eine Kampagne gegen Bundespräsident Wulff, die den meisten Menschen wahrscheinlich völlig egal ist. Christian Wulff hat einen privaten Kredit zu günstigen Konditionen aufgenommen, ja und? Hat er damit Kinderpornos gekauft oder die Zwickauer Terrorzelle finanziert? Was ist daran verwerflich, sich Geld zu leihen, wenn man es rechtzeitig zurückzahlt? Laut einer

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Heute war ich bei der Pressekonferenz von Hans-Olaf Henkel und Hubert Aiwanger, dem Bundesvorsitzenden der Freien Wähler. Zahlreiche Kamerateams und Kollegen der schreibenden Zunft drängelten sich im kleinen Tagungsraum im Haus der Bundespressekonferenz, Sensationelles bekamen sie nicht geboten. Wie zu erwarten war, gab Henkel bekannt, die Freien Wähler dabei zu unterstützen, zur

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Nach zwei arbeitsintensiven Wochen  in Bangalore und ein paar Tagen am Strand in Goa habe ich nun wieder ein wenig mehr Zeit, einen Blick auf die politische Lage in Deutschland zu werfen. In meine Abwesenheit fiel der erste Bundesparteitag jener Partei, aus der ich bereits Mitte November ausgetreten bin, und die immer noch den Namen "Die Freiheit" trägt, ohne ihm je gerecht worden zu sein

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Marina Weisband stimmt gegen das Grundeinkommen Ich werde oft gefragt, ob ich es nicht bereue, die Piratenpartei verlassen zu haben, wo sie jetzt so erfolgreich sei und ich doch einen prima Posten im Berliner Abgeordnetenhaus hätte haben können. Die Antwort ist: nein. Davon abgesehen, dass ich einen mittelmäßig bezahlten Halbtagsjob im Parlament eines unbedeutenden, hochverschuldeten

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In den nächsten vier Wochen werde ich wahrscheinlich nicht dazu kommen, hier über Politik zu bloggen. Morgen fliege ich nach Bangalore, dort habe ich einen Lehrauftrag am Srishti College for Art, Design and Technology. Gemeinsam mit den Studenten werde ich das Bitfilm-Festival Bangalore organisieren, das am 2. bis 4. Dezember im Goethe-Institut stattfindet. Vielleicht fallen

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Nicht NPD-nah: die "Front deutscher Äpfel" Die Enthüllungen über die sadistischen Untaten der so genannten "Braune Armee Fraktion" bringen ein Thema wieder auf die Tagesordnung: soll man eine dem Nationalsozialismus nahestehende Partei wie die NPD verbieten? Wir erinnern uns: 2001 beantragten Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beim Verfassungsgericht das Verbot der NPD. Die Verfahren

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Die FDP befindet sich zur Zeit in einer Zerreißprobe. Auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag in Frankfurt dreht sich fast alles um ein Thema: die "Euro-Rettung" und den von Frank Schäffler initiierten Mitgliederentscheid über den ESM (was man wohl besser mit "Europäische Schuldenmanipulation" als mit "Europäischer Stabilitätsmechanismus" übersetzt). Bis zum 13. Dezember können die

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Hamas-Aktivisten mit Kufiya beim Hitlergruß (Medforth) Gerwald Claus-Brunner, Abgeordneter der Piratenpartei in Berlin, pflegt einen recht eigenwilligen Kleidungsstil. Seine obligatorischen Latzhosen kombiniert er stets mit einer Kufiya - der Hamburger sagt Palästinenser-Feudel* dazu. Charlotte Knobloch, die Vorsitzende des Zentralrats der Juden, hat ihn höflich darauf hingewiesen, was man

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-18602392406417307952011-10-31T10:32:00.000+01:002011-11-13T13:07:12.136+01:00

Am letzten Sonnabend war ich in der Berliner Universität der Künste - dank einer Freikarte der Freiheitsfreunde - auf einer Veranstaltung von und mit Hans-Olaf Henkel. Er hat bekanntlich ein Buch über den Euro geschrieben und sich vom Euro-Befürworter zum vehementen Euro-Gegner gewandelt. Obwohl ich von seinem Vorschlag, den Euro in einen "Nord"- und einen "Süd-Euro" aufzuspalten, nicht

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Die Pilotausgabe von blink, unserem neuen politischen Magazin im PDF-Format, liegt zum Herunterladen bereit. Ihr Schwerpunktthema: Was wird aus dem Euro? Wir sind sehr glücklich, dass wir so hochkarätige Autoren und  Interviewpartner wie Hans-Olaf Henkel, Frank Schäffler, Richard Sulik und Rick Falkvinge für die allererste Ausgabe unseres neuen Projekts gewinnen konnten. Hier ein

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Am Montag hat das 12. Bitfilm-Festival begonnen, das in diesem Jahr in das Deutschland-Jahr in Indien und die India Week Hamburg eingebettet ist. Die indische Generalkonsulin in Hamburg, Ms M Subashini, zündete nach indischem Brauch die "Lampe des Festivals" an und eröffnete damit den weltweiten Online-Wettbewerb um die Bitfilm Awards. 59 Filme in drei Kategorien stehen dabei zur Abstimmung.

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Hamed Abdel-Samad trifft  "Ahmed und Salim" Neulich war ich auf einem Vortrag des ägyptischstämmigen, islamkritischen Politikwissenschaftlers Hamed Abdel-Samad, der durch Bücher wie "Der Untergang der islamischen Welt", vor allem aber durch seine Auftritte als Sidekick von Henryk Broder auf dessen "Deutschland-Safari" bekannt geworden ist. Mir gefiel sein Vortrag, bei dem er sich vor

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Der deutsche Bundestag hat am 29.9. mit großer Mehrheit einer Ausweitung des so genannten "Euro-Rettungsschirms" zugestimmt. Nur 15 "Euro-Rebellen" der Regierungskoalition haben es gewagt, sich dem Druck ihrer Fraktionsführer nicht zu beugen. Ihre politische Karriere dürfte damit nach den derzeitigen Machtverhältnissen beendet sein. Die große Mehrheit der Deutschen hält die "Euro-Rettungspläne

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Mein Schnappschuss von Alice Gestern war ich bei einer Lesung von Alice Schwarzer im Deutschen Theater, bei der sie ihre neue Autobiographie vorstellte. Was für eine coole Frau! Es ist ja schon sehr viel über das Buch geschrieben worden, so dass mittlerweile jeder weiß, dass die Klischees über sie ("Männerhasserin", "Hexe", "Kampflesbe im Schlabberkleid" etc.) nicht stimmen. In "Lebenslauf"

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Joseph Ratzinger zu Besuch in seiner alten Heimat Der Papst zu Besuch in Deutschland, das ist ein Ereignis, das die Gemüter bewegt und stark polarisiert. Es gibt Gegendemos und Proteste, rund 100 Abgeordnete des Bundestags wollen seiner Rede fernbleiben um - ja, gegen was eigentlich zu protestieren? Gegen das gestörte Verhältnis dieses älteren Herrn zur Sexualität? Seinen nicht mehr ganz

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Die Piratenpartei ist der große Überraschungssieger der Berlinwahl: mit sensationellen 8,9 Prozent zieht sie ins Berliner Abgeordnetenhaus ein. Die FREIHEIT erhält nur ein Prozent und verfehlt damit die selbstgesteckten Ziele. Erstmal also einen herzlichen Glückwunsch an meine Ex-Kollegen von den Piraten, insbesondere an den Spitzenkandidaten Andreas Baum! Auch wenn ich mit vielen

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In Stuttgart, Hamburg, Berlin, München, Frankfurt und vielen anderen deutschen Städten werden am Samstag, dem 17. September viele Menschen auf die Straße gehen, um gegen die geplante „Euro-Rettung“ zu demonstrieren. Wie ich von den Organisatoren der Demos weiß: überall wird ein Song aus den Lautsprechern schallen - Euroshima, der Protestsong  gegen den Euro-Putsch. Wir scheinen mit

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Ziehen die Piraten am 18. September ins Berliner Abgeordnetenhaus ein, wie so manche Prognosen vermuten lassen? Als alter Pirat würde ich mich darüber natürlich sehr freuen! Nicht nur, weil dann eine Fortsetzung der SPD-SED-Koalition rein rechnerisch unmöglich wäre, sondern auch, weil ein Einzug der Piratenpartei auf jeden Fall für frischen Wind in der Politik sorgen würde. Endlich mal

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Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Klage gegen den so genannten "Eurorettungsschirm" abgeschmettert. Unsere Politiker dürfen also auch weiterhin ihre selbst angezündeten Brände mit Kerosin löschen - na, wunderbar! Ich hoffe, dass ihr jetzt alle zu den zahlreichen Demos gegen unsere Politikerkaste und ihren Euro-Wahnsinn geht. Hier ist die Musik dazu:  das Video zu 

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Entwurf einer Flagge der Europäischen Konföderation „We must build a kind of United States of Europe.“  Winston Churchill Die Idee der "Vereinigten Staaten von Europa", von Winston Churchill 1946 in seiner berühmten Züricher Rede angeregt, ist eigentlich eine sehr gute. Ihre konkrete Umsetzung hat jedoch zu einem Abbau der demokratischen Rechte der Bürger, zu einem ausufernden Wachstum der

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Soeben habe ich mit meinem Online-Vertrieb Finetunes den Veröffentlichungstermin von "Euroshima" festgelegt. Am 16. September wird mein Ska-Song zur Eurokrise auf dem Weltburger-Label erscheinen. Er wird dann bei allen großen Online-Shops wie iTunes, Amazon, Musicload etc. erhältlich sein. Und hier noch mehr Info zum Song: Ist der Euro noch zu retten?  Reißt der Euro-Rettungsschirm?  Kommt

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Eine neue Umfrage zur Berlinwahl sieht die Piratenpartei mit 4,5% deutlich vor der FDP, die bei nur 3% liegt. Damit sind die Piraten ihrem selbstgesteckten Ziel, stärkste liberale Partei in Deutschland zu werden (so der stellvertretende Vorsitzende Bernd Schlömer), ein gutes Stück näher gekommen. Die FDP als liberale Partei zu bezeichnen, ist recht gewagt. Sie hat in den siebziger Jahren

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Heute war ich im Studio und habe einen Song zur Eurokrise aufgenommen. Produzent ist Michael O'Ryan, Bassist von Nina Hagen, mit dem ich bereits den Wahlkampfsong der Piratenpartei "Alle, die mit uns den Bundestag entern" produziert habe. Dieser neue Song ist jedoch keine kostenlose Wahlkampfhymne, sondern ein kommerzielles Produkt, das man bei iTunes und vielen anderen Online-Musikshops

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Heute wird Ron Paul 76 Jahre alt. Herzlichen Glückwunsch! Und hier zur Feier des Tages ein paar Videos aus seiner rund 40jährigen politischen Laufbahn:

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In den USA deutet sich eine Sensation an: der texanische Kongressabgeordnete Ron Paul hat einen sehr guten zweiten Platz beim Iowa Straw Poll belegt - nur 0,9 Prozentpunkte hinter der in den Medien sehr viel stärker präsenten Michele Bachmann und mit deutlichem Abstand zum Drittplatzierten Tim Pawlenty. Dass letzterer nach seinem enttäuschenden Abschneiden das Rennen um die

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SED-Chef Walter Ulbricht bei seiner legendären Pressekonferenz 1961 An diesem 13. August wird überall an den 50. Jahrestag des Baus der Berliner Mauer erinnert. Vor zwei Jahren fand an diesem Tag der Wahlkampfauftakt der Piratenpartei in der Bar 25 statt, bei dem ich eine Rede hielt, in der ich auf Mauerbau und Mauerfall Bezug nahm. Sie ist heute noch genau so aktuell wie damals, deswegen

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"Little Boy", die am 6.8.1945 über Hiroshima gezündete Atombombe Heute vor 66 Jahren wurde die erste im Krieg eingesetzte Atombombe über der japanischen Stadt Hiroshima abgeworfen. Drei Tage später die bisher letzte auf Nagasaki. Seitdem hat uns das so genannte "Gleichgewicht des Schreckens" vor einer weiteren Atomkatastrophe bewahrt. Die USA und die Sowjetunion, lange die Zeit die einzigen

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Jetzt hängen sie wieder: seit dem letzten Wochenende wird (gefühlt) jede Straßenlaterne in Berlin von drei bis vier Plakaten verunstaltet, auf denen unansehnliche Menschen und nichtssagende Sprüche zu sehen sind. Die Werbewirkung dieser hässlichen Machwerke konvergiert vermutlich gegen Null. Die Politikerverdrossenheit dürften sie sogar steigern. Glaubt irgendwer ernsthaft, dass jemand wegen

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Das Massaker des verrückten "Tempelritters" Anders Breivik sollte eigentlich zum Nachdenken und zu Mitgefühl mit den Opfern führen. Stattdessen überschlagen sich Politiker, Journalisten und sonstige "Experten" mit Ratschlägen, die an Peinlichkeit kaum noch zu überbieten sind. So fordern CDU-Politiker, man müsse jetzt dringend die Vorratsdatenspeicherung einführen, weil der Killer von Utøya seine

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Die schrecklichen Anschläge in Norwegen waren nicht wie zunächst vermutet - und durch ein "Bekennerschreiben" einer Gruppe namens Ansar al-Islam scheinbar bestätigt - das Werk islamistischer Terroristen, sondern wurden von einem offensichtlich geistesgestörten Einzeltäter verübt, der sich in Internetforen als "konservativer Christ" und "Multi-Kulti-Hasser" geoutet hat. Auch "Blonde und Blauäugige

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Am 20. Juli, den Jahrestag des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus, zündet die neue realliberale Partei DIE FREIHEIT eine so genannte "Money Bomb". Darunter versteht man eine Spendenkampagne, bei der viele Spenden bewusst auf einen einzigen Tag konzentriert werden, so dass in kurzer Zeit eine medienwirksam hohe Summe zusammenkommt. Bekannt wurde die „Money Bomb“ durch den

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Heute, am Independence Day, starten wir den Call for Pilots für unseren neuen Web-TV-Channel blink. Das heisst: jeder, der Lust hat, dabei mitzumachen, kann uns Konzeptideen, Drehbücher oder fertige Pilotfolgen schicken. Wie es genau geht, steht auf unserer Website blink.li. blink ist ein politischer Web-TV-Channel mit unterschiedlichen Formaten, ob Interviews, Reportagen oder Satire.

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Wie treuen Lesern meines Blog nicht entgangen sein dürfte, bin ich vom neuen digitalen Geld Bitcoin recht angetan. Daher werde ich auch beim Bitfilm-Festival, dessen Leiter ich hauptberuflich bin, ein wenig damit experimentieren. Die Idee ist, dass alle Filmemacher, die einen Film einreichen, sowie alle Filmfans, die diese Filme ab Oktober 2011 im Internet ansehen und darüber abstimmen können,

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Geert Wilders hat seinen Prozess wegen "Volksverhetzung" vor einem Gericht in Amsterdam wie erwartet mit Pauken und Trompeten gewonnen. Die niederländischen Richter haben damit ein deutliches Zeichen für die Meinungsfreiheit gesetzt. Man muss Geert Wilders Ansichten über die politische Ideologie des Islams nicht teilen - aber was wäre das für eine Demokratie, in der man diese Meinung nicht

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Der heutige 17. Juni ist von einigen liberalen Organisationen zum Tag der Freiheit ausgerufen worden. Damit ist natürlich nicht die gleichnamige Partei gemeint, sondern das kostbarste Gut, das wir haben. Sie schreiben: "Während für verschiedenste Anlässe und Gruppierungen Gedenktage eingeführt worden sind, findet sich bisher im Kalender kein Tag der Freiheit. Dabei ist die Freiheit, wie man erst

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Chart: Bitcoin Market Gestern war ich auf einer Sonderveranstaltung der Freiheitsfreunde zum Thema Bitcoin. Durch das große Medieninteresse der letzten Wochen war auch bei den Mitgliedern dieser bundesweiten, radikalliberalen Treffen das Bedürfnis gewachsen, mehr über die neue digitale Währung zu erfahren. So hatte FF-Berlin-Koordinator Max Wessenberg den Kryptographie-Experten Jonathan

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In den letzten Wochen berichteten viele Mainstream-Medien über ein Phänomen, für das sich bisher nur Kryptoanarchisten interessierten: Bitcoins. Der einflussreiche Blogger und Konferenz-Organisator Jason Calacanis bezeichnete es als das "gefährlichste Open-Source-Projekt aller Zeiten". In kürzester Zeit ist der Wert eines Bitcoins von unter einem US-Dollar auf über 18 Dollar hochgeschnellt.

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In den Morgenstunden des 5. Juni 1967 begann der Sechstagekrieg zwischen Israel, Ägypten, Jordanien, Syrien und dem Irak mit einem Überaschungsangriff israelischer Kampfjets auf Stellungen der ägyptische Luftwaffe. Zuvor hatten die Ägypter die Straße von Tiran für die israelische Schifffahrt gesperrt und die UN-Friedenstruppen zum Abzug aus dem Sinai gezwungen. Die ägyptische Armee war mit

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Heute vor 179 Jahren, am 27. Mai 1832 begann auf dem Hambacher Schloss in der Pfalz das Hambacher Fest. Es gilt als einer der wichtigsten Meilensteine der deutschen Demokratiebewegung. Wer Anfang des 19. Jahrhunderts für Bürgerrechte, Demokratie und freie Wahlen eintrat, riskierte Ärger mit seinen "Landesfürsten". Daher wurde die politische Veranstaltung als Kulturevent getarnt. Rund 30.000

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Heute vor 62 Jahren ist das Grundgesetz in Kraft getreten - ein Grund zum Feiern, denn es ist mit Sicherheit die beste Verfassung, die Deutschland je hatte. Nach der menschenverachtenden, kollektivistischen Ideologie des nationalen Sozialismus, in der der Einzelne nichts, das Volk hingegen alles war, stellten die Verfasser des Grundgesetzes bewusst die Menschenwürde und die individuellen

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Mein Blogpost vom Montag hat, wie von mir gewünscht, eine rege Diskussion ausgelöst. Ich habe bewusst diesen öffentlichen Weg gewählt, denn die kritische Öffentlichkeit darf und soll gern mitbekommen, dass DIE FREIHEIT nicht nach dem Führerprinzip organisiert ist, sondern dass vernünftige Menschen dort konstruktiv und sachlich miteinander um den besten Weg streiten. Aus meiner Sicht hat das

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-18984026277990494182011-05-09T11:56:00.033+02:002011-12-15T15:52:20.306+01:00

Viele Leute haben mich in letzter Zeit gefragt, ob ich eigentlich noch bei der FREIHEIT aktiv bin. Diese Frage will ich gern beantworten, zunächst jedoch ein kurzer Blick zurück: Ich habe das Projekt DIE FREIHEIT mit einigen Freunden und Bekannten im Mai 2010 gestartet, und zwar zunächst in Form einer Online-Community unter dem Namen DIE FREIHEIT.net*, die als Keimzelle der neuen Partei

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Die Mutter aller Parlamente (Quelle: Wikipedia) In einem Referendum haben sich über zwei Drittel der Briten für die Beibehaltung ihres klassisches Mehrheitswahlrechts ausgesprochen. Bei diesem auch "First-past-the-Post" genannten Verfahren gewinnt der Kandidat einen Wahlkreis, der dort die meisten Stimmen erhält. Es gibt keine Landeslisten, keine Überhangs- und Ausgleichsmandate, keine

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Lieber Osama, du musst jetzt sehr tapfer sein. Als dich die Navy Seals gestern ins Paradies beförderten, warst du wahrscheinlich fest davon überzeugt, dich als im Heiligen Krieg Gefallener künftig mit 72 Jungfrauen vergnügen zu können. Doch dieses verlockende Versprechen beruht leider auf einem Übersetzungsfehler, wie Koranforscher der Al-Azhar-Universität in Kairo jetzt herausgefunden haben. Im

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Axel Schäfer, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat ein Verbot der islamischen Vollverschleierung gefordert. "Mit einer freiheitlichen Demokratie wie unserer ist ein Vollschleier nicht vereinbar", sagte Schäfer. Ganzkörperschleier aus dem öffentlichen Leben zu verbannen, sei keineswegs ein Zeichen für Intoleranz, meint Axel Schäfer: "Die Bundesrepublik ist stolz auf

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-28304162594894303332011-04-26T08:46:00.023+02:002011-06-20T12:30:44.866+02:00

Heute vor 25 Jahren explodierte bei Tschernobyl ein Atomreaktor, verseuchte Teile der Ukraine und versetzte Europa in Angst und Schrecken vor der radioaktiven Wolke, die mit dem Wind nach Westen zog. Durch die Katastrophe von Fukushima bekommt dieses Jubiläum eine besondere Bedeutung. Beide Unfälle hätten sich nach den Prognosen der Atomkraft-Lobby nur alle paar Millionen Jahre ereignen können.

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-71864980232617249142011-04-18T12:01:00.028+02:002011-06-21T10:19:30.624+02:00

Die Perussuomailaset (was wohl korrekter mit "Basisfinnen", "bodenständige" oder "normale Finnen" zu übersetzen ist, als mit dem etwas anmaßend klingenden Begriff "Wahre Finnen") sind die Gewinner der Parlamentswahl in Finnland. Ich weiß zu wenig über die politischen Verhältnisse in Finnland, um diese Partei wirklich einschätzen zu können. Einiges in ihrem Programm klingt für mich ziemlich

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-997181042541715872011-04-11T09:18:00.008+02:002011-09-12T18:40:45.736+02:00

Am 18. September wird in Berlin gewählt, und wer immer nach der Wahl diese Stadt regiert, ist nicht zu beneiden. Die Bundeshauptstat ist mit rund 60 Milliarden Euro verschuldet: mit 68% des Bruttoinlandsproduktes hat es von allen Bundesländern die mit Abstand höchste Schuldenquote (zum Vergleich Bayern: 6,5%). Mit 29 Milliarden Euro erhält es deutlich mehr Zahlungen aus dem 

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Die FDP kann einem leid tun. Keiner hat sie richtig lieb. Auch wenn die netten Boys um Philipp Rösler ihren in Ungnade gefallenen Mentor Westerwelle jetzt auf sehr sanfte, sozialkompatible Weise aufs Altenteil geschoben haben, wird sich daran nichts ändern. Der Absturz der FDP vom Rekordergebnis von 14,6% bei der Bundestagswahl 2009 auf die Minusrekorde bei den letzten Landtagswahlen ist wohl

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US-Präsident Ronald Reagan, Held der Konservativen Eines meiner Lieblingsbücher der letzten Zeit ist ”Unter Linken – von einem der aus Versehen konservativ wurde”. Spiegel-Autor Jan Fleischhauer beschreibt darin, wie er sich aus einem “linken” Umfeld heraus zu einem Konservativen wandelte. Es hat mich vor allem deshalb besonders berührt, weil ich selbst auf einmal ständig von Leuten

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Römische Goldmünze (Quelle: WikiCommons) Der US-Bundesstaat Utah hat Gold und Silber zu offiziellen Zahlungsmitteln erklärt, weitere 13 US-Bundesstaaten wollen diesem Beispiel folgen. Auch in der Schweiz gibt es eine Inititative zur Einführung eines Goldfranken - als sichere Geldanlage für Schweizer Bürger und als "Fluchtwährung". Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat gefordert, dass

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STOP RADIOACTIVITY! Atomkraft ist eine risikoreiche Technologie von vorgestern, die weltweit geächtet werden muss.

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Der Reichsarbeitsdienst 1940 (Quelle: Philipendula) Thilo Sarrazin hat in seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" dafür plädiert, Sozialleistungen an eine staatliche Arbeitspflicht zu koppeln. Dies wird gern mit dem neudeutschen Begriff Workfare (ein Zwitter aus Work und Welfare) umschrieben. Selbst deutschtümelnde Konservative, die sonst jeden aus dem Englischen stammenden

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In einem früheren Artikel habe ich über die demokratische Revolution in den arabischen Ländern geschrieben und meine Sorge ausgedrückt, das zarte Pflänzchen der arabischen Demokratie könnte von islamistischen Kräften gleich wieder im Keim erstickt werden. Während die Welt zur Zeit gebannt auf die dramatischen Ereignisse in Libyen schaut, ist es um Ägypten mittlerweile ein wenig ruhiger geworden.

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In Gedenken an Karl Theodor Maria Nikolaus Johann Jacob Philipp Franz Joseph Sylvester Freiherr von und zu Guttenberg veröffentliche ich diesen wunderbaren Artikel ohne Quellenangabe in voller Länge. Wer herausfindet, von welchem Autor und aus welchem Medium dieses dreiste Plagiat stammt, erhält von mir die Ehrendoktorwürde der Universität von Beirut. Karl-Theodor zu Guttenberg hat die

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Copyright: Antibürokratieteam.net In den USA hat ein Gericht einen Islamisten zu 25 Jahren Haft verurteilt, weil er zu Terrorakten gegen die Macher von South Park aufgerufen hatte. Als in einer South-Park-Folge der Prophet Mohammed in einem Bärenkostüm abgebildet wurde (und ganz nebenbei Buddha als Drogen- und Jesus als Pornokonsument) hatte der 21-jährige Zachary C. im Internet Informationen

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Olaf Scholz, 1. Bürgermeister von Hamburg - und SPD-Kanzlerkandidat? Die SPD hat in Hamburg das im heutigen Fünf-Parteien-System scheinbar Unmögliche geschafft: die absolute Mehrheit - und das, obwohl FDP und Kommunisten in die Bürgerschaft eingezogen sind. Ist das ein rein Hamburgischer Sonderfall oder der Auftakt für ein Comeback der SPD? Zunächst einmal gibt es zwei Dinge, über die man

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Auf Spiegel Online ist heute ein bemerkenswerter Artikel vom Matthias Matussek erschienen, in dem er sich mit der seltsamen Haltung einiger deutscher Journalisten zur Islamkritik beschäftigt. Insbesondere Patrick Bahners, Feuilleton-Chef der FAZ, habe sein Ressort "in einen Gefechtsstand für den gerechten Krieg gegen die Islamkritiker verwandelt", schreibt Matussek. Unterstützt werde er dabei von

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Soeben bin ich von einer Israel-Reise zurückgekehrt, und das Thema, das dort die Menschen zur Zeit am meisten bewegt, sind die Volksaufstände in Ägypten und anderen arabischen Ländern. Erinnern wir uns: seit 1979 besteht zwischen Ägypten und Israel ein Friedensvertrag. Präsident Anwar as-Sadat hat seinen mutigen Schritt, mit Israel nach vier verlorenen Kriegen endlich Frieden zu schließen, mit

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Pat Condell ist ein Genie. Immer wieder beindruckend! Ich frage mich nur: benutzt er eigentlich einen Teleprompter oder lernt er seine Texte auswendig?

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Prof. Peter Kruse kommt urspünglich aus der Neuropsychologie und berät heute Unternehmen dabei, sich besser zu organisieren, in dem sie dynamische, vernetzte Strukturen nutzen, wie man sie aus dem Gehirn und dem Internet kennt. Viele seiner Erkenntnisse kann man auch in der Politik anwenden. Sowohl politische Parteien als auch politische Institutionen sind ja immer noch so organisiert wie im

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Die Grundsatzdiskussion über das Programm der FREIHEIT hat letzte Woche begonnen, und schon jetzt zeichnet sich ab, dass ganz unterschiedliche Erwartungen an die neue Partei herangetragen werden. Eine kritische Haltung zum politischen Islam ist für alle Unterstützer und Freunde der FREIHEIT selbstverständlich - doch wie "links" oder "rechts" soll sich ihre Partei positionieren? Ich halte Politik

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Am Montag dieser Woche hat der Tagesspiegel zu einer Veranstaltung mit der US-amerikanischen Autorin und Menschenrechtsaktivistin Tamar Jacoby eingeladen. Sie ist Vorsitzende von Immigration Works USA und zur Zeit als Fellow der American Academy zu Gast in Berlin. Unter dem Titel "How Immigration Works" berichtete sie über die mehr als zweihundertjährigen Erfahrungen der USA mit dem Thema

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Auf einer Rede in Tel Aviv hat sich Geert Wilders gestern für eine Zwei-Staaten-Lösung des Nahost-Konflikts ausgesprochen - doch sie unterscheidet sich deutlich von derjenigen, die von führenden Politikern der EU und der USA propagiert wird. Wilders hält es für unrealistisch, dass auf dem Gebiet der alten jüdischen Provinzen Judäa und Samaria sowie im Gazastreifen ein lebensfähiger

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Die Citizen Times hat soeben ein sehr lesenswertes Interview mit dem Islamismus-Experten Daniel Pipes veröffentlicht. Daniel ist Historiker mit dem Spezialgebiet Islam, arbeitet für den Think Tank Middle East Forum und hat Poltiker wie Rudolph Giulani und George W. Bush beraten (letzteren erfolglos, denn er ließ seine Truppen gegen die ausdrückliche Warnung Daniel Pipes' in den Irak

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Neulich beim Interfilm-Festival habe ich Alexander Lehmann wiedergetroffen, einen Preisträger des vorjährigen Bitfilm-Festivals. Sein Film "Du bist Terrorist" war damals nicht nur mit großen Abstand Sieger der POLITCOOL-Kategorie mit politischen Animationen, er wurde auch als Werbespot der Piratenpartei im Bundestagswahlkampf eingesetzt. Jetzt hat Alex einen neuen, genau so großartigen Film am

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Am Wochenende haben sich meine Ex-Kollegen von den Piraten in Chemnitz (dem früheren "Karl-Marx-Stadt") zu einem Programmparteitag getroffen. Es tut weh zu sehen, was aus diesem im Sommer 2009 noch so vielversprechenden Projekt mittlerweile geworden ist. Ich war damals tatsächlich der Überzeugung, dass sich hier kluge Idealististen zusammengefunden haben, die eine neue, transparente und

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Die aktuellen Terrorwarnungen kommen den Verfechtern des Überwachungsstaates gerade recht. Wer wird sich denn noch ernsthaft über Vorratsdatenspeicherung, Internet-Zensur und sonstige staatliche Schnüffeleien in privater Kommunikation beschweren, wenn es um die vermeintliche "Sicherheit unseres Vaterlandes" geht? Der Missbrauch der Warnungen vor angeblichen Terroranschlägen ist so

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Angela Merkel, Tochter eines evangelischen  Pfarrers, hat beim Bundesparteitag der CDU tatsächlich gesagt: "Unser Land leidet nicht an einem Zuviel an Islam, sondern an einem Zuwenig an Christentum!" Mit diesem Satz wollte sie wahrscheinlich die Konservativen in ihrer Partei beruhigen, die von der allgemeinen Sozialdemokratisierung der CDU irritiert sind und sich mehr "C" in der CDU

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Der Autor mit Geert Wilders und Rene Stadtkewitz Wie schon vor Kurzem hier beschrieben, gibt es bei der FREIHEIT zur Zeit eine konstruktive Diskussion darum, wie wir uns am besten positionieren. Ich denke, dieser Prozess ist sehr wichtig. Es ist gut, ihn transparent zu machen und unsere potenziellen Mitglieder und Wähler daran zu beteiligen, was wir in Kürze auch auf unserer Website tun werden.

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Christian Wulff hat bei der Eröffnung der dpa-Zentrale in Berlin allen Ernstes eine "ISO-Norm für Journalismus" gefordert - ein staatlich geprüftes Siegel für Qualitätsjournalismus also. Man könnte es auch "Zensur" nennen. Ist Herrn Wulff das Grundrecht auf Pressefreiheit (Artikel 5 des Grundgesetzes) nicht bekannt? Mit diesem erneuten Fauxpas hat Christian Wulff auf der staatlich geprüften

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Die US-Zentralbank druckt fleißig neues ungedecktes Papiergeld um "die Wirtschaft anzukurbeln". 600 Milliarden Dollar hat Fed-Chef Ben Bernanke bereitgestellt, um amerikanische Staatsanleihen zu kaufen. "Quantitative Easing" heisst das im orwellschen Neusprech. Ehrlicher wäre es zu sagen: Einstieg in die Hyperinflation. Mal sehen, wie lange die Chinesen das Spiel noch mitspielen. Wenn Sie

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Die Wahlen zum US-Kongress waren eine schallende Ohrfeige für Barack Obamas missglückte Keynesianische Wirtschaftspolitik. Der große Sieger ist die "Tea-Party"-Bewegung, die den Aufschwung der Republikaner zu einem großen Teil getragen hat und einige Kandidaten im Senat untergebracht hat - darunter Rand Paul, den Sohn des libertären Vordenkers Ron Paul. Die Tea Party wird in deutschen Medien gern

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Seit heute ist die "Version 1.0" des Grundsatzprogramms der Partei DIE FREIHEIT online. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: ich habe mit dieser Programmversion nichts zu tun und kann sie nicht voll vertreten. Ich war während der Schlussphase der Programmarbeit auf einer länger geplanten, nicht verschiebbaren Auslandsreise und wurde von der Programmredaktion um Marc Doll entgegen der

Aaron Koenighttp://www.blogger.com/profile/13903773842906318996noreply@blogger.comtag:blogger.com,1999:blog-1685293725627562115.post-72331332820660495032010-10-18T18:07:00.007+02:002011-06-24T15:38:36.299+02:00

Kaum irgendwo kann man den Unterschied der politischen Systeme Deutschlands und der Schweiz besser beobachten als bei den beiden Großprojekten Stuttgart 21 und St. Gotthardtunnel. Während die Demonstrationen um den Stuttgarter Bahnhof immer größer und die Politiker immer hilfloser werden, feierte das Megaprojekt St. Gotthardtunnel in der Schweiz am Wochenende seinen Durchbruch. Die Entscheidung

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eigentümlich frei, das Hausblatt der libertären Szene, hat mit mir dieses Interview über die FREIHEIT geführt. In der selben Ausgabe werden auch der Liberale Aufbruch in der FDP und die Partei der Vernunft vorgestellt. Aus Platzgründen wurden einige meiner Aussagen gekürzt. Auch wenn ich mit den Kürzungen einverstanden bin, hier das Interview in voller Länge (gekürzte Passagen sind grau). ef:

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Gestern ist das Gründerteam der FREIHEIT zum ersten Mal vor die Presse getreten, um anzukündigen, mit unserer neuen Partei an der Berlin-Wahl teilzunehmen. René Stadtkewitz, der Abgeordneter in Berlin ist, und am Dienstag von der CDU-Fraktion ausgeschlossen wurde (aus der CDU-Partei war er bereits im November 2009 von selbst ausgetreten), hätte eigentlich das Recht auf einem Raum im

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Christian Wulff, der Präsident, den das Volk nicht gewählt hätte, steht gleich zu Beginn seiner Präsidentenkarriere vor einer schweren Entscheidung. Soll er Thilo Sarrazin entlassen und sich damit bei seinen Nichtwählern noch unbeliebter machen, als er es schon ist? Oder soll er sich auf das Recht auf Meinungsfreiheit berufen, Sarrazin im Amt lassen - und damit den Zorn der

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In der Diskussion um Sarrazins Thesen hat seine Bemerkung zu einem "jüdischen Gen" wohl die meiste Verwirrung ausgelöst. Ist Sarrazin ein "Rassenhygieniker", der zwischen "arischen" und "jüdischen" Genen unterscheidet, eigentlich also ein Anti-Semit und verkappter Nazi? Tatsächlich bezieht sich Sarrazin auf die Forschungergebnisse jüdischer Wissenschaftler, die nachgewiesen haben, dass sich

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Die Diskussion um Thilo Sarrazins neues Buch, das heute erscheint, hat mittlerweile absurde Züge angenommen. Statt sich auf die eigentlich anstehende Diskussion über eine verbesserte Einwanderungs- und Integrationspolitik zu konzentrieren, wird Sarrazin von Politikern und Journalisten als "Rassist" bezeichnet und in die Nähe von rechtsradikalen Organisationen gerückt. Dies ist eine

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Gestern war der erste Drehtag unseres Filmprojekts "Scheingeld", das sich mit den tieferen Ursachen der Finanzkrise beschäftigt. Zunächst drehen wir dafür Interviews mit Experten. Begonnen haben wir gestern mit Professor Gerd Habermann, dem Vorsitzenden der Hayek-Gesellschaft, und Ulf Diebel, dem Marketingleiter der Goldhandelsfirma Leonor Swiss. Der Film wird das staatliche Geldmonopol und das

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Als Thilo Sarrazin im Oktober letzten Jahres mit seinen Äußerungen zu "Kopftuchmädchen" und dem IQ von Türken und Arabern auffiel, habe auch ich seinen Ton kritisiert und als "Stammtischniveau" bezeichnet. Dabei teile ich seine grundsätzliche Kritik an der missglückten deutschen "Integrationspolitik" durchaus. Mit seiner groben Sprache hat er es Kritikern jedoch damals leicht gemacht, ihn in

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Seit heute verfügt das iranische Mullah-Regime über ein eigenes Atomkraftwerk, das es natürlich ausschließlich zu friedlichen Zwecken einsetzen wird. Was man unter "friedlich" versteht, ist dabei eine Definitionsfrage. Der israelische Blogger Daniel Greenfield ("Sultan Knish") schreibt dazu: "Wenn Westler von Frieden reden und wenn Muslime von Frieden reden, mögen sie das in der Übersetzung

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Das Parlament der Slowakei hat sich gegen eine Beteiligung am so genannten "Griechenland-Rettungspaket" der EUdSSR entschieden. Vorbildlich! An dieser Entscheidung sollte sich die Bundesregierung ein Beispiel nehmen! Der Griechenland-Bail-Out-Plan ist eine völlig unsinnige Geldverschwendung, bei der Steuergelder an gierige Spekulanten und ineffiziente Bürokraten umverteilt werden. Er wird in

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Hier ein neues Motion-Graphics-Video der "Weissen Rosen", das über gängige Missverständnisse zum Verhältnis von Religion und Politik im Islam aufklärt: Dazu passend zitiert der Spiegel in seiner Ausgabe vom 2. August im Artikel "Malaysia's Next Top-Imam / Der Superimam" den Leiter der Jury der TV-Casting-Show Imam Muda, Uztaz Hj Hasan Mahmood Al-Hafiz, einstmals Chef-Imam der malaysischen

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Sie kann's nicht lassen: schon wieder hat Ayaan Hirsi Ali ein Buch über den Islam geschrieben. In "Ich bin eine Nomadin - Mein Leben für die Freiheit der Frauen"* wirft sie dem Islam vor "nicht nur ein Glaube, sondern eine Lebensweise zu sein, eine gewalttätige Lebensweise." (* nicht "Mein Kampf für die Freiheit der Frauen" wie Amazon irrtümlich schreibt) Die unverbesserliche Islamphobikerin

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In Hamburg haben die Gegner der schwarz-grünen Schulreform im Volksentscheid gesiegt und damit vermutlich indirekt für den Rücktritt des Bürgermeisters Ole von Beust gesorgt. In Bayern ist per Volksentscheid ein konsequentes Rauchverbot durchgesetzt worden. Und in einem Interview mit der Bild am Sonntag kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel an, sich künftig für Volksentscheide auf Bundesebene

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Während der Fussball-WM und des Sommers pausiert dieser Blog.

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Am Wochenende war ich auf der Großen Freiheit, dem ersten Jahrestreffen der libertären Organisationen im deutschsprachigen Raum. Diese kleine, aber feine Veranstaltung auf dem Hamburger Kiez brachte liberale, libertäre und anarchistische Denker unterschiedlichster Couleur zusammen. Der erste Konferenztag im obersten Stockwerk eines Hotels mit einem fantastischen Blick auf den Hamburger Hafen

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Die Partei für die Freiheit (PVV) des Islamkritikers Geert Wilders ist die deutlichste Siegerin der Wahlen in den Niederlanden: sie hat die Zahl ihrer Parlamentssitze von 9 auf 24 erhöht und wird voraussichtlich mit den Liberalen, den Christdemokraten und einer konservativen Kleinpartei eine Regierungskoalition bilden. Teile der deutschen Medien werden deshalb wieder über "Rechte" und "

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Am Freitag, dem 11. Juni 2010, beginnt nicht nur die Fussball-WM, sondern auch die Große Freiheit, das erste Jahrestreffen der libertären Gruppen in Deutschland. Hauptsächlich wollen wir dort sehen, wen es noch so an libertär denkenden Menschen gibt, und mit wem wir eventuell in Zukunft zusammenarbeiten können. Das Programm klingt interessant. Unter anderem spricht dort Frank Schäffler, einer

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Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten erleben wir aufs Neue, wie auf undemokratische Weise ein Bundespräsident von der Kanzlerin und Parteifunktionären im Hinterzimmer "gekürt" wird. Die Wahl durch die Bundesversammlung ist zweitrangig, denn die Mehrheitsverhältnisse sind dort von vornherein klar. Laut Bild.de sind 62% der Bundesbürger für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Sogar Horst

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Dieses von einem israelische Marineboot aufgenommenVideo zeigt, wie israelische Soldaten, die das Schiff Mavi Marmara am illegalen Eindringen in israelische Gewässer hindern wollen, von den "Friedensaktivisten" brutal angegriffen werden. Wie die Jerusalem Post berichtet, entrissen die "Free-Gaza"-Kämpfer einigen Soldaten die Waffen und eröffneten das Feuer, ein israelischer Soldat wurde

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Was für ein Triumph: die bezaubernde Lena hat den Grand Prix gewonnen. Und weil ich gerade in England bin, habe ich sogar meinen Anteil dazu beitragen und für sie stimmen können. Nachtrag: Am 31. Mai hat unser Bundespräsident Horst Köhler überraschend seinen Rücktritt erklärt. Damit ist der Weg frei für eine längst fällige Änderung des Grundgesetzes: die Deutschen sollen ihren Präsidenten, wie

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