Bangalore Calling

In den nächsten vier Wochen werde ich wahrscheinlich nicht dazu kommen, hier über Politik zu bloggen. Morgen fliege ich nach Bangalore, dort habe ich einen Lehrauftrag am Srishti College for Art, Design and Technology. Gemeinsam mit den Studenten werde ich das Bitfilm-Festival Bangalore organisieren, das am 2. bis 4. Dezember im Goethe-Institut stattfindet.

Vielleicht fallen mir in Indien ein paar Dinge auf, über die es sich lohnt, zu schreiben, vielleicht auch nicht. Insofern wünsche ich meinen Lesern eine frohe Adventszeit, meinen Ex-Parteikollegen von der FREIHEIT einen spannenden, zur Klärung beitragenden Parteitag, Frank Schäffler und den "Euro-Rebellen" der FDP ein gutes Ergebnis beim Mitgliederentscheid und den Deutschen eine neue Regierung, am besten ohne Parteipolitiker.

Soll die NPD verboten werden?

Nicht NPD-nah: die "Front deutscher Äpfel"

Die Enthüllungen über die sadistischen Untaten der so genannten "Braune Armee Fraktion" bringen ein Thema wieder auf die Tagesordnung: soll man eine dem Nationalsozialismus nahestehende Partei wie die NPD verbieten?

Wir erinnern uns: 2001 beantragten Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat beim Verfassungsgericht das Verbot der NPD. Die Verfahren wurden jedoch im März 2003 eingestellt, nachdem bekannt geworden war, dass die Partei mit V-Leuten des Verfassungsschutzes durchsetzt war. Wahrscheinlich würde man bei einem neuen Anlauf wieder denselben Problemen begegnen, denn es wird heute wohl kaum weniger V-Leute in der NPD geben als damals.

Ist die FDP noch zu retten?

Die FDP befindet sich zur Zeit in einer Zerreißprobe. Auf ihrem außerordentlichen Bundesparteitag in Frankfurt dreht sich fast alles um ein Thema: die "Euro-Rettung" und den von Frank Schäffler initiierten Mitgliederentscheid über den ESM (was man wohl besser mit "Europäische Schuldenmanipulation" als mit "Europäischer Stabilitätsmechanismus" übersetzt).

Bis zum 13. Dezember können die FDP-Mitglieder noch darüber abstimmen, ob sie ihrer Parteiführung weiterhin den Weg in die Transferunion und einen undemokratischen, zentralistischen EU-Superstaat folgen sollen, oder ob die FDP ihren Untertitel "Die Liberalen" wirklich verdient.

Was bedeutet der Pali-Feudel?

Hamas-Aktivisten mit Kufiya beim Hitlergruß (Medforth)

Gerwald Claus-Brunner, Abgeordneter der Piratenpartei in Berlin, pflegt einen recht eigenwilligen Kleidungsstil. Seine obligatorischen Latzhosen kombiniert er stets mit einer Kufiya - der Hamburger sagt Palästinenser-Feudel* dazu.

Charlotte Knobloch, die Vorsitzende des Zentralrats der Juden, hat ihn höflich darauf hingewiesen, was man normalweise mit dem Tragen dieses Tuches zum Ausdruck bringen möchte: den Wunsch nach Vernichtung des Staates Israel.