Comeback der SPD?

Olaf Scholz, 1. Bürgermeister von Hamburg - und SPD-Kanzlerkandidat?

Die SPD hat in Hamburg das im heutigen Fünf-Parteien-System scheinbar Unmögliche geschafft: die absolute Mehrheit - und das, obwohl FDP und Kommunisten in die Bürgerschaft eingezogen sind. Ist das ein rein Hamburgischer Sonderfall oder der Auftakt für ein Comeback der SPD?


Zunächst einmal gibt es zwei Dinge, über die man sich freuen kann: CDU und Grüne sind von den Wählern massiv abgestraft worden. Die CDU, weil sie in der schwarz-grünen Koalition ihre eigenen Werte verraten hat, und mit einem Möchtegern-Bürgermeister antrat, der mit seiner süddeutsch-barocken Art beim hanseatischen Bürgertum chancenlos war. Die Grünen, weil sie aus rein wahltaktischem Kalkül eine Regierung platzen ließen, und sich damit als machtversessener Opportunistenverein geoutet haben, der von seinem "Gutmenschen"-Image zehrt, aber inhaltlich nichts zu bieten hat.

Die SPD hingegen hat vieles richtig gemacht: sie hat sich als pragmatische, wirtschaftsfreundliche Kraft der Mitte positioniert. Olaf Scholz, früher Vertreter des linken Parteiflügels, nimmt man den Spruch "Wer mit 20 nicht links ist, hat kein Herz, und wer es mit 40 immer noch ist, keinen Verstand" durchaus ab. Mit Frank Horch, dem parteilosen Präses der Handelskammer, hat er einen überzeugenden Wirtschaftssenator präsentiert, und mit Reeder Eric Rickmers einen weiteren prominenten Vertreter des Hamburgischen Bürgertums für sich gewinnen können. Damit wurde die SPD auch für Bürgerlich-Liberale wählbar.

Die SPD ist gut damit beraten, diesen Kurs weiterzuverfolgen - dann hat sie realistische Chancen, bei der Bundestagswahl 2013 die unter Angela Merkel ausgeblutete CDU von der Macht zu verdrängen. Positiv anrechnen kann man der SPD ihr klares Bekenntnis zur direkten Demokratie, zu dem sich die CDU immer noch nicht durchgerungen hat. Und es ist kein Zufall, dass es mit Thilo Sarrazin, Heinz Buschkowsky und Helmut Schmidt SPD-Politiker waren, die den Mut hatten, sich vernünftig und "politisch unkorrekt" zum Thema Einwanderung und Integration zu äußern.

In den traditionellen Hochburgen der SPD, den ehemaligen Arbeiterbezirken der großen Städte wie Berlin-Wedding, Hamburg-Wilhelmsburg oder Duisburg-Marxlohe, ist das Unbehagen über die verfehlte Integrationspolitik der letzten Jahrzehnte besonders groß, denn die verbliebenen Wahlberechtigten leiden dort tagtäglich unter ihren Folgen. Das bekommt die SPD mehr zu spüren als die CDU, die traditionell eher auf dem Land und in bürgerlichen Wohngebieten stark ist.

Wenn die SPD erkennt, dass Einwanderung, Integration und innere Sicherheit überaus wichtige Themen sind, für die pragmatische Lösungen gefunden werden müssen, wenn sich ihre vernünftigen Köpfe wie Olaf Scholz, Thilo Sarrazin oder Heinz Buschkowsky gegen die weltfremde "Multikulti"-Fraktion durchsetzen, könnte sie aus dem 20%-Ghetto, in dem sie seit der verlorenen Bundestagswahl dümpelt, herauskommen.