Donnerstag, 3. Juni 2010

Direktwahl ist besser

Nach dem Rücktritt des Bundespräsidenten erleben wir aufs Neue, wie auf undemokratische Weise ein Bundespräsident von der Kanzlerin und Parteifunktionären im Hinterzimmer "gekürt" wird. Die Wahl durch die Bundesversammlung ist zweitrangig, denn die Mehrheitsverhältnisse sind dort von vornherein klar.

Laut Bild.de sind 62% der Bundesbürger für eine Direktwahl des Bundespräsidenten. Sogar Horst Köhler hat sich dafür ausgesprochen, obwohl er selbst einer Kungelei zwischen Angela Merkel und Guido Westerwelle sein Amt verdankt, und als unbekannter Beamter sicher keine Chance bei einer Direktwahl gehabt hätte.

Es ist eine der Merkwürdigkeiten unserer provisorischen Verfassung, dass weder der Bundespräsident noch der Bundeskanzler direkt vom Volk gewählt wird. Angesichts der traumatischen Erfahrungen der Deutschen mit der Demokratie in der Weimarer Republik kann man die Skepsis der Autoren des Grundgesetzes zwar verstehen, doch mittlerweile sind die Deutschen keineswegs schlechtere Demokraten als andere Völker.

In einer Zeit, in der sich immer mehr Bürger von den Volksparteien abwenden und von der "politischen Kaste" enttäuscht sind, wäre es ein sinnvoller Schritt, das Grundgesetz zu ändern und nicht nur den Bundespräsidenten, sondern auch den Bundeskanzler direkt vom Volk wählen zu lassen.

Das einzige plausible Argument gegen die Direktwahl des Bundespräsidenten ist ja, dass damit die Stellung des vom Volk gewählten Präsidenten gegenüber dem aus Koalitionsverhandlungen hervorgegangenen Bundeskanzler deutlich gestärkt würde. Die Antwort darauf kann daher nur lauten, beide Ämter durch eine Direktwahl zu besetzen.

Gerade in einem unübersichtlichen Fünf-Parteien-System, in der viele Koalitionen möglich sind, wissen die Bürger kaum noch, was sie mit ihrem Kreuz auf dem Wahlzettel am Ende tatsächlich bewirken. Entscheidend sind oft die Befindlichkeiten von Parteifunktionären - das zeigt sich besonders deutlich in der quälenden Pattsituation in Nordrhein-Westfalen.

Bei einer Direktwahl könnte so etwas nicht mehr passieren. Sie würde die übertrieben große Macht der Parteien in Deutschland beenden und dem Volk die Macht geben, die ihm in einer Demokratie zusteht.

Also, liebe Abgeordnete des deutschen Bundestages: nutzt diese Chance und ändert das Grundgesetz jetzt. Dann können wir den Bundespräsidenten sofort und den Bundeskanzler nach Ablauf der Legistaturperiode direkt wählen. Wobei ich mich nicht wundern würde, wenn auch Angela Merkel demnächst zurückträte - das scheint bei Politikern ja gerade sehr in Mode zu sein.

P.S. Und hier geht's zu Deutschland sucht den Superpräsi