Die Piratenpartei ist im Bundestag!

Ein historischer Tag für die noch junge Piratenpartei: nur 13 Tage nach ihrem überraschenden Einzug ins Europa-Parlament ist sie seit dem 20. Juni auch im Bundestag vertreten. Der SPD-Abgeordnete Jörg Tauss ist heute aus Enttäuschung über die Zustimmung der SPD zum Internet-Zensur-Gesetz aus der SPD aus- und in die Piratenpartei eingetreten. Tauss war lange Zeit Sprecher für Bildung und Forschung seiner Fraktion und ist ausgewiesener Experte für neue Medien und Datenschutz. Seit einer Rufmordkampagne, mit der er als "Kinderpornokonsument" angeschwärzt werden sollte, hat er seine Parteiämter ruhen lassen. Da Bundestagsmandate an der Person, nicht an der Partei hängen, bleibt sein Mandat bestehen. Die Piratenpartei ist also ab sofort mit einem Abgeordneten im Bundestag präsent.

Zum 27. September ist der Wiedereinzug in den Bundestag in voller Fraktionsstärke anvisiert. Man kann davon ausgehen, dass die Piratenpartei unter Internet-Nutzern zwischen 18 und 30 Jahren die stärkste oder zweitstärkste Partei wird. Das sollte für das Überspringen der 5%-Hürde reichen.

Das Bild zeigt Jörg Tauss auf der Abschlussveranstaltung der von der Piratenpartei organisierten Demonstrationen gegen das Internet-Zensurgesetz. Dort sprachen neben Tauss und dem Berliner Spitzenkandidaten der Piratenpartei Florian Bischof (links im Bild) auch Vertreter von FDP und Grünen, letztere vertreten durch den leibhaftigen Christian Ströbele.

Ein interessantes Interview mit dem Neupiraten gibt es auf dem Berliner Piratenblog.