Sonntag, 24. Mai 2009

Auf die Erststimme kommt es an!

Das deutsche Wahlsystem ist ein wenig seltsam. Nur wenige Wähler verstehen es wirklich. Es findet zwar in jedem Wahlkreis die Direktwahl eines Kandidaten statt, so wie man es z.B. in Großbritannien und den USA kennt. Doch spielt diese Direktwahl tatsächlich kaum eine Rolle. Bis auf ganz wenige Ausnahmen sind alle Direktkandidaten über die Landeslisten der Parteien abgesichert. Über diese Landeslisten entscheidet die Zweitstimme nach dem Verhältniswahlrecht. Fast alle "Verlierer" der Wahlen, die beim Wähler durchgefallen sind, rücken über die Landeslisten dennoch in den Bundestag nach. Diese Regelung hat dazu geführt, dass die eigentliche Macht nicht mehr beim Wähler liegt, sondern bei denen, die die Landeslisten aufstellen - den Parteien.

Laut Grundgesetz "wirken die Parteien an der Bildung des politischen Willens des Volkes mit", doch in Wirklichkeit haben sie die Herrschaft an sich gerissen. Die Parteien bestimmen, wer in die Parlamente kommt. Die Abgeordneten sind nicht den Wählern ihres Wahlkreises Rechenschaft schuldig, wie es in einer Demokratie sinnvoll wäre, sondern vor allem der Partei, die sie aufgestellt hat. Die kann dem Abgeordneten den "sicheren Listenplatz" bei der nächsten Wahl nämlich wieder entziehen.

Bei der Bundestagswahl 2009 tritt eine Wählergemeinschaft mit einer ganz anderen Methode an: Die überparteiliche Bürgerbewegung "FÜR VOLKSENTSCHEIDE" hat das Ziel, in jedem der 299 deutschen Wahlkreise mit einem eigenen Direktkandidaten anzutreten. Landeslisten zur Absicherung werden hingegen bewusst nicht aufgestellt. Man konkurriert nicht mit den Parteien, denen es ja hauptsächlich um die Zweitstimmen geht, sondern funktioniert die Erststimme zu einer Stimme für mehr direkte Demokratie um.

Dabei kommt es gar nicht so sehr darauf an, die Kandidaten ins Parlament zu bringen (dazu müsste FÜR VOLKSENTSCHEIDE die Mehrheit der Stimmen des Wahlkreises gewinnen - ein recht sportliches Ziel!). Das Ziel der Initiative ist es einerseits, auf die Absurdität des deutschen Wahlsystems hinzuweisen, und andererseits dem Wähler eine Möglichkeit zu geben, sich klar für Volksentscheide auszusprechen, ohne seine Stimme zu verschenken.